OrthoForum


AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der OrthoForum GmbH:

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der OrthoForum GmbH und des Käufers und die Abwicklung der zwischen dem Käufer und der OrthoForum GmbH geschlossenen Verträge.

 

Betreiberinformationen

OrthoForum GmbH

Bahnhofstr. 2d

12555 Berlin

Tel.: 030-63378622
Fax: 030-63378623

e-mail: shop@orthoforum.de
online-Shop: www.orthoforum.de


Geschäftsführer: Dr. med. Friedrich Böttner, Dr. Georg Böttner

Prokurist: Dr. jur. Georg Böttner

Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB 107716B
Steuernummer: 37/463/21168
Umsatzsteuer ID Nummer: DE240315150
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Dr. med. Friedrich Böttner

Letzte Aktualisierung: 14.04.2013 Autor: Dr. F. Böttner


Haftungshinweis:

Haftungshinweise finden Sie unter dem Punkt Haftungshinweise auf der Webseite: www.OrthoForum.de

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der OrthoForum GmbH (Anbieter) mit dem Nutzer des Online-Shops (Käufer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Wirksamkeit, es sei denn, der Anbieter erkennt die Wirksamkeit der abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich an. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung ausführt.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich ein unverbindlicher Online-Katalog. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. An die Bestellung ist der Kunde innerhalb von 4 Wochen nach ihrem Zugang beim Anbieter gebunden.
2.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per e-mail. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Absenden einer Annahmeerklärung oder einer Auslieferungsbestätigung durch den Anbieter oder die Lieferung der Waren zustande. Sollte der Nutzer binnen 4 Wochen nach dem Zugang des Angebots gemäß Ziffer 2.1 keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung vom Anbieter erhalten, so kann er sein Angebot schriftlich widerrufen. Der Widerruf wird mit dem Zugang beim Anbieter wirksam, es sei denn der Kunde hat vorher eine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung erhalten.

3. Informationspflichten

3.1 Der Käufer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, und eMail-Adresse, ist der Käufer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per eMail an info(AT)orthoforum.de mitzuteilen.
3.2 Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt.
3.3 Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos der Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
3.4 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben oder eine Verletzung der Pflichten gemäß Ziffer 3.3 wird vermutet, wenn eine an die vom Käufer angegebene eMail-Adresse gerichtete E-Mail zurückkommt, oder eine Lieferung nicht an der angegebenen Anschrift zugestellt wird, es sei denn der Käufer weist nach, dass dies nicht aus einem von ihm zu vertretenen Grund erfolgt ist.
3.5 Der Kunde ersetzt dem Anbieter alle Schäden / Aufwendungen, die diesem durch schuldhaft fehlerhafte Angaben im Sinne dieser Ziffer 3 entstehen.

4. Preise

4.1 Alle Preise sind in Euro (€) ausgewiesen, und beinhalten, soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt, die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Versandkosten werden nur erhoben, wenn darauf im Online Shop hingewiesen wurde, ansonsten erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4.2 Bücher und Landkarten unterliegen der gesetzlichen Preisbindung und müssen – auch bei Weiterveräußerung – zum am Liefertag gültigen Listenpreis berechnet werden. Der Anbieter ist im Verhältnis zum Käufer berechtigt, den Listenpreis auch nachträglich einseitig zu ändern. Die Änderung wird mit der Mitteilung beim Käufer wirksam.
4.3 Sollten z.B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen. Sonderangebote und Sonderposten sind gültig, solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf ist vorbehalten.

5. Vermögensverschlechterung

5.1 Sofern nach Vertragsabschluß erkennbar wird, dass der Käufer aufgrund einer erheblichen Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Situation nicht in der Lage ist, die Gegenleistung zu erbringen, ist der Anbieter berechtigt, die ihm obliegende Leistung zu verweigern, bis die Gegenleistung bewirkt ist, oder vom Vertrag zurückzutreten.
5.2 Der Anbieter ist jederzeit berechtigt – und zwar unabhängig davon, ob sich die Vermögensverhältnisse des Käufers nach Angebotsabgabe verschlechtert haben – die Lieferung der Ware von der vorherigen Zahlung des vollständigen Kaufpreises und aller angefallenen Verzugszinsen abhängig zu machen. Der Anbieter wird im Regelfall von diesem Recht Gebrauch machen, wenn der Käufer bei einer vorherigen Lieferung nicht fristgemäß und/oder vollständig gezahlt hat. Will der Anbieter von diesem Recht Gebrauch machen, so muss er dies in einer Annahmeerklärung ausdrücklich erklären.

6. Datenschutz

6.1 Der Anbieter verwendet die Bestandsdaten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung dessen Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) vom Anbieter gespeichert und verarbeitet.
6.2 Der Anbieter gibt die personenbezogenen Daten des Käufers einschließlich dessen Haus-Adresse und eMail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufbare Einwilligung des Käufers an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner des Anbieters, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf die erforderlichen Mindestangaben.

7. Lieferung der Waren

7.1 Ihre Bestellung wird in der Regel innerhalb von 1-2 Tagen nach ihrem Eingang bearbeitet. Die Lieferung erfolgt im Allgemeinen innerhalb von 5-14 Tagen (vorbehaltlich Verfügbarkeit).
7.2 Alle getroffenen Vereinbarungen zu Lieferungen, insbesondere zu Terminen und Fristen sind – soweit nicht ausdrücklich anderweitig schriftlich bestätigt – für die OrthoForum GmbH unverbindlich.
7.3 Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit einer bestellten Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) oder keine Leistung zu erbringen. Der Anbieter soll den Käufer per E-Mail über eine Nichtverfügbarkeit der bestellten Leistung und darüber, ob die nicht verfügbare Leistung durch eine gleichwertige ersetzt wird informieren. Wird eine nicht verfügbare bestellte Leistung nicht durch eine gleichwertige Leistung ersetzt, so ist eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Weitergehende Schadens- und / oder Aufwandsersatzansprüche sind ausgeschlossen.
7.4 Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung geht mit der Übergabe des zu liefernden Gegenstandes an das vom Anbieter beauftragte Versandunternehmen auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter auf Wunsch des Käufers die Lieferung an seinen Geschäftssitz ausführt oder ausführen lässt. Sofern der Anbieter für den Käufer auf dessen ausdrücklichen Wunsch eine Transportversicherung abgeschlossen hat, ist er zur Abtretung der sich daraus ergebenden Ansprüche an den Käufer verpflichtet. Die Kosten für die Transportversicherung trägt der Käufer.
7.5 Ereignisse höherer Gewalt, entbinden beide Parteien von ihren Leistungspflichten, solange diese Ereignisse andauern. Die jeweils andere Partei ist zeitnah schriftlich davon in Kenntnis zu setzten, dass ein solches Ereignis eingetreten ist und wie lange es voraussichtlich andauert. Falls ein Lieferhindernis auf Grund höherer Gewalt länger als drei Monate andauert, ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Höhere Gewalt liegt insbesondere aber nicht ausschließlich bei Lieferhindernissen aufgrund von Feuer, Sturm, Hochwasser, Streik und Aussperrung vor.
7.6 Sofern der Anbieter aus einem von ihm zu vertretenen Grund in Lieferverzug gerät, ist der Käufer verpflichtet, ihm eine den Umständen nach angemessene Nachfrist zu setzen.
7.7 Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind der Anbieter berechtigt, den ihm entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen für die Lagerung, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache zu dem Zeitpunkt auf den Käufer über, an dem dieser in Annahmeverzug gerät.

8. Verpackungs- und Versandkosten

8.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter, soweit diese Kosten nicht im Online Shop ausdrücklich dem Käufer übertragen wurden.
8.2 Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an und sind nur dann vom Käufer zu tragen, wenn darauf im Online-Shop ausdrücklich hingewiesen wurde.
8.3 Bei Lieferung von Waren an einen Ort außerhalb Deutschlands, trägt der Käufer die Versandkosten.


9. Zahlung

9.1 Der Kaufpreis oder die Vergütung wird, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, mit Zugang der Rechnung beim Käufer fällig.
9.2 Der Käufer gerät automatisch ohne Mahnung in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht 14 Kalendertage nach Zugang der Rechnung auf dem auf der Rechnung angegebenen Konto des Anbieters eingegangen ist.
9.3 Beginnend mit dem 15. Kalendertag nach Zugang der Rechnung ist der jeweils noch offene Rechnungsbetrag mit dem gesetzlichen Verzugszins zu verzinsen.
9.4 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder diese durch den Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
9.5 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und er rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter ausdrücklich schriftlich anerkannt wurde.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Das Eigentum an der Kaufsache geht erst mit vollständigem Ausgleich aller Forderungen aus der mit dem Käufer bestehenden Geschäftsverbindung auf den Käufer über.

11. Gewährleistung

11.1 Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Lieferung gemäß §§ 377, 378 HGB zu untersuchen und etwaige Mängelrügen schriftlich geltend zu machen. Rüge innerhalb von fünf Werktagen gilt als rechtzeitig. Diese Regelung gilt auch bei Mengenabweichungen und Falschlieferungen.
11.2 Soweit ein vom Anbieter zu vertretender wesentlicher Mangel der Kaufsache vorliegt, kann der Käufer Mängelbeseitigung durch Ersatzlieferung verlangen.
11.3 Wesentlich ist jeder Mangel, der sich erheblich auf die Gebrauchsfähigkeit der Kaufsache für den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch auswirkt. Druck- und sonstige Fehler, die den Inhalt des Druckwerkes nicht erheblich verändern sind kein wesentlicher Mangel.
11.4 Ist die Mängelbeseitigung zwei Mal fehlgeschlagen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Der Schadens-/Aufwendungsersatzanspruch des Käufers ist in diesem Fall in der Höhe auf den an den Anbieter gezahlten Rechnungsbetrag zzgl. im Rahmen der Mängelgewährleistung entstandener notwendiger Kosten beschränkt.
11.5 Etwaige weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und für entgangenen Gewinn, sind ausgeschlossen.

12. Haftung

12.1 Sämtliche Haftungsbegrenzung gelten für alle Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, welche dem Anbieter gegenüber geltend gemacht werden. Dies gilt insbesondere auch für Ansprüche aus Deliktsrecht. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für Schaden- und / oder Aufwendungsersatzansprüche, welche unmittelbar gegenüber Mitarbeitern, Arbeitnehmern, Angestellten, Stellvertretern und/oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters geltend gemacht werden.
12.2 Für Schäden/Aufwendungen die durch die Beschädigung/Zerstörung von Sachen entstehen, haftet der Anbieter nur, wenn er oder seine Organe die Beschädigung vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten haben. Für Personenschäden haftet der Anbieter nur, wenn er oder seine Organe die Schäden mindestens fahrlässig verursacht haben.
12.3 Für die Verletzung vertraglicher Pflichten haftet der Anbieter nur, wenn es sich bei der verletzten Pflicht um eine Kardinalpflicht handelt. Der Schadens- / Aufwendungsersatzanspruch ist in diesem Fall in der Höhe auf die Vertraglich vereinbarte Gegenleistung beschränkt.
12.4 Für andere als die in den Ziffern 11.4, 12.2 und 12.3 geregelten Schäden haftet der Anbieter nur, wenn er oder seine Organe die Schäden vorsätzlich verursacht haben.
12.4 Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

13. Gerichtsstand, anwendbares Recht

13.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg.
13.2 Für alle Verträge gilt deutsches Recht als vereinbart; die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.

14. Abweichende Bedingungen

14.1 Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
14.2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzt, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgtem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

 



« zurück
nach oben nach oben    Seite empfehlen Seite empfehlen    drucken Seite drucken   
© OrthoForum GmbH 2012



Diese Web Seite ist von der Health On the Net Stiftung akkreditiert: Klicken Sie, um dies zu überprüfen Wir befolgen den HONcode Standard für vertrauensvolle Gesundheitsinformationen.
Überprüfen Sie dies hier.